Gemeinderatsssitzung: Hof Harwege - Ihr demeter - Spezialist für Bioprodukte

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Gemeinderat Boitze

Bei uns läuft eine Sitzung so ab.

Es kommt wie es kommt.

Eine Ratssitzung wird von uns Gemeindemitglieder (Bürger), nicht wargenommen. Aus einem einleuchtenden Grund. Wichtige Themen werden in Sitzungen ohne Bürgerbeteiligung besprochen und vorab entschieden. Da sind Vorgänge die der Bürgermeister allein entscheidet, oder mit zwei Ja- Sagern aus dem Rat. Das Ergebnis wird auf einer öffentlichen Sitzung dann bekannt gegeben. So etwa funktioniert angewandte Demokratie.

Soweit wäre alles nicht besonders erwähnenswert. Wenn nicht die Sache mit der Heckenpflege gewesen wäre. Ich erinnere hier an meine Geschichte über Landlust und Landfrust. So muß man schon zwischen den Zeilen lesen, um zu verstehen :

Warum werden jetzt die Steuern erhöht ?

Im Dezember fand die letzte Ratssitzung statt. Unter den wenigen Tagungspunkten, war der Haushalt der wichtigste Punkt an diesem Abend.

Einnahmen werden den Ausgaben gegenübergestellt. Im Prinzip eine einfache Sache. Viel zu verteilen gibt es nuneinmal nicht.

Es hat sich herausgestellt, das das Haushaltgeld nicht ausreicht. Einnahmen aus Gewerbesteuern sind weggebrochen. Auch mußte bereits eingenommene Gewebesteuer wieder zurückgezahlt werden. Wie kam es dazu ? Es gibt nur eine Handvoll Gewerbetreibende vorort. Der größte Steuerzahler war mit den angewandten Praktiken des Bürgermeisters  nicht einverstanden. Er meldete seinen Betrieb ab und verlegte seinen Firmensitz in die Nachbargemeinde. Mit ausschlaggebend war das rumeiern um die Heckenpflege im Fall Hendrik Harwege . Viele tausend Euro wurden verbrannt. Diese hätten sinnvoller eingesetzt werden können. So seine Meinung und sein Beweggrund  dazu. Diese Steuern werden auch in der Zukunft fehlen.

Daher die nun beschlossene Erhöhung der Grundsteuer A und B um 30 % . In diesem Zuge wurde auch die Gewerbesteuer um 30 % erhöht.

Und jetzt kommt`s.

In der laufenden Sitzung erklärt der Bürgermeister den vier Zuhörern und den Ja- Sagern des Rates: "Ich habe nach Alternativen gesucht, um den Haushalt genehmigungsfähig zu bekommen. " Und noch ein interessanter Satz. "Was uns fehlt, sind Betriebe, die gute Gewerbesteuern zahlen."

Ja geht`s denn noch.?